AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2017

 

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und

Uzziel,

Vertreten durch: Gregor Zimmermann

Adresse: Brunnenweg 2, 83620 Feldkirchen-Westerham

nachfolgend Uzziel genannt, der Vertrag zustande.

 

Allgemeines

  1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle an Uzziel erteilten Aufträge oder in Anspruch genommenen (Vor-) Leistungen und somit auch für unverlangt angebotene Leistungen, sofern der Kunde im Allgemeinen auch unverlangte Leistungen nutzt.
  2. Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung für alle Verträge und auch für alle künftigen Dienstleistungen, Bilder, Produkte, Angebote, Aufträge, Lieferungen und Rechtevergaben mit Uzziel. Frühere Geschäftsbedingungen der Parteien werden von den vorliegenden AGB abgelöst. Änderungen des Vertragsangebotes bleiben vorbehalten.
  3. "Bilder" im Sinne dieser AGB sind alle von Uzziel hergestellten visuellen Produkte, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen. (elektronische Stehbilder in digitalisierter Form, Videos, Drucke, usw.).
  4. Der Begriff “Produkte” im Sinne dieser AGB umfasst alle von Uzziel angefertigten und erbrachten Leistungen, wie Lichtbilder, Workshops, Trainings, Coachings, etc., insbesondere Brandings und Beratungen.
  5. Diese AGB gelten als vereinbart mit Entgegennahme von Lieferung, Leistung oder Angebot, ebenso mit der Übernahme von Bildern und Texten zur Nutzung. Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung für alle Verträge und auch für alle künftigen Angebote, Aufträge, Lieferungen, Leistungen und Rechtevergaben des Urhebers. Frühere Geschäftsbedingungen der Parteien werden von den vorliegenden AGB abgelöst. Änderungen des Vertragsangebotes bleiben vorbehalten. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Sie erlangen keine Gültigkeit, sofern sie vom Urheber nicht ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

 

Urheberrecht

  1. Uzziel steht das Urheberrecht an Produkten nach Massgabe des Urheberrechtsgesetzes zu.
  2. Ausschließliche Nutzungsrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden. Die von Uzziel hergestellten Produkte sind grundsätzlich nur für den eigenen Gebrauch des Kunden bestimmt. An Bildnissen stehen Kunde, Besteller und deren Rechtsnachfolgern sowie den Abgebildeten und deren Angehörigen keine Nutzungsrechte zu. § 60 UrhG wird vorbehaltlich sämtlicher Rechte abbedungen.
  3. Überträgt Uzziel Nutzungsrechte an seinen Produkten, ist - sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde - jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe von Nutzungsrechten bedarf der besonderen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung des Honorars an den Kunden über.
  4. Honorare für Herstellung, Erwerb und Versand von Produkten sowie Bearbeitungskosten für Auswahl- und Ansichtssendungen beinhalten keine Einräumung von Nutzungsrechten. Hierzu bedarf es grundsätzlich gesonderter Vereinbarung und Vergütung.
  5. Der Besteller eines Produktes i.S. vom § 60 UrhG hat kein Recht, das Produkte zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn nicht die entsprechenden Nutzungsrechte übertragen worden sind. § 60 UrhG wird ausdrücklich abbedungen.
  6. Bei der Verwertung der Produkte kann Uzziel, sofern nichts anderes vereinbart wurde, verlangen, als Urheber des Produktes genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt Uzziel zum Schadensersatz.
  7. Die Originale des Produktes (etwa Erstellungsdateien, PSD-/ Nef-/ Raw-Dateien, etc.) verbleiben bei Uzziel. Eine Herausgabe der Dateien an den Kunden erfolgt nur bei gesonderter Vereinbarung.
  8. Jede über die vereinbarte Nutzung hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung von Produkten ist honorarpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung durch Uzziel. Das gilt insbesondere für eine Zweitverwertung oder Zweitveröffentlichung, jegliche Bearbeitung, Änderung oder Umgestaltung der Produkte, die Digitalisierung, Speicherung oder Duplizierung der Produkte auf Datenträgern aller Art, soweit dieses nicht nur der technischen Verarbeitung und Verwaltung von visuellen Produkten dient, jegliche Aufnahme oder Wiedergabe von Produkten im Internet oder in Online-Datenbanken oder in anderen elektronischen Archiven und die Weitergabe der digitalisierten Produkte.
  9. Die Bearbeitung von visuellen Produkten Uzziels und ihre Vervielfältigung und Verbreitung, analog oder digital, bedarf der vorherigen Zustimmung Uzziels. Entsteht durch Weiterentwicklung, Überarbeitung, Foto-Composing, Montage oder sonstige elektronische Manipulation ein neues Werk, das seinen Wert im wesentlichen durch ein Produkt Uzziels erhält, muss eine Zustimmung eingeholt werden. Die Urheber der verwendeten Werke und der Urheber des neuen Werkes sind Miturheber im Sinne des §8 UrhG.
  10. Der Kunde ist verpflichtet, Produkte von Uzziel digital so zu speichern und zu kopieren, dass der Name Uzziel mit den Bilddaten elektronisch verknüpft wird. Der Kunde ist verpflichtet, diese elektronische Verknüpfung so vorzunehmen, dass sie bei jeder Art von Datenübertragung, bei jeder Wiedergabe auf Bildschirmen, bei allen Arten von Projektionen, insbesondere bei jeder öffentlichen Wiedergabe, erhalten bleibt und Uzziel als Urheber der Produkte klar und eindeutig identifizierbar ist.
  11. Bei unterlassenem, unvollständigem, falsch platziertem oder nicht zuordnungsfähigem Urhebervermerk ist ein Aufschlag in Höhe von 100 % auf das vereinbarte bzw. übliche Nutzungshonorar zu zahlen.
  12. Der Kunde versichert, dass er dazu berechtigt ist, Uzziel mit der elektronischen Bearbeitung fremder Lichtbilder zu beauftragen, wenn er einen solchen Auftrag erteilt. Er stellt Uzziel von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf der Verletzung dieser Pflicht beruhen.
  13. Uzziel bleibt auch bei Übertragung der ausschließlichen Nutzungsrechte berechtigt, seine Produkte zu Zwecken der Eigenwerbung selbst zu verwenden.

 

Vertragsschluss

  1. Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande.
  2. Ein Angebot erlangt für Uzziel wie den Kunden durch die Abgabe einer Bestätigung Gültigkeit.

 

Vergütung und Eigentumsvorbehalt

  1. Für die Herstellung der Produkte wird ein Honorar als Stundensatz, Tagessatz oder vereinbarte Pauschale zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet; Nebenkosten (Reisekosten, Auslagen, Modellhonorare, Spesen, Requisiten, Materialkosten, Studiomieten etc.) sind vom Kunden zu tragen. Gegenüber Endverbrauchern weist Uzziel die Endpreise inkl. Mehrwertsteuer aus.
  2. Soweit Uzziel Kostenvoranschläge erstellt, sind dies sog. einfache Kostenvoranschläge und somit unverbindlich. Treten während der Produktion Kostenerhöhungen ein, sind diese erst dann von Uzziel anzuzeigen, wenn erkennbar wird, dass hierdurch eine Überschreitung der ursprünglich veranschlagten Gesamtkosten um mehr als 20 % zu erwarten ist. Eine Überschreitung eines Kostenvoranschlages unterhalb von 20 % wird zwischen den Parteien als unwesentlich angesehen.
  3. Erfolgt keine Honoraranfrage oder -abrede, wird nach den Honoraren Uzziels berechnet.
  4. Uzziel ist berechtigt, Leistungen von Dritten, die zur Durchführung der Produktion eingekauft werden müssen, im Namen und mit Vollmacht sowie für Rechnung des Kunden in Auftrag zu geben. Dritte können nach freiem Ermessen Uzziels ausgewählt werden.
  5. Vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung werden die Produkte, die dem Kunden nach Abschluss der Produktion zur Abnahme vorgelegt werden, durch Uzziel ausgewählt.
  6. Fällige Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen. Der Kunde gerät in Verzug, wenn er fällige Rechnungen nicht spätestens 30 (in Worten: dreißig) Tage nach Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung begleicht. Uzziel bleibt vorbehalten, den Verzug durch Erteilung einer nach Fälligkeit zugehenden Mahnung zu einem früheren Zeitpunkt herbeizuführen.
  7. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben gelieferte Bilder Eigentum Uzziels.
  8. Etwaige Versandkosten sind durch den Kunden zu tragen.
  9. Der gesamte Honoraranspruch ist bei Ablieferung der Aufnahme fällig. Wird eine Produktion in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar mit jeweiliger Lieferung fällig. Uzziel ist berechtigt, bei Produktionsaufträgen Abschlagszahlungen entsprechend dem jeweils erbrachten Leistungsumfang zu verlangen. Uzziel ist berechtigt, bei Vertragsschluss einen Vorschuss in Höhe von 30 % der zu erwartenden Kosten vom Kunden zu verlangen. Die Bestimmung der zu erwartenden Kosten liegt hierbei im Ermessen Uzziels.
  10. Das Honorar ist auch dann in voller Höhe zu zahlen, wenn das in Auftrag gegebene und gelieferte Produkt nicht weiter genutzt wird.

 

Haftung

  1. Für die Verletzung von Pflichten, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit wesentlichen Vertragspflichten stehen, haftet Uzziel für sich und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  2. Für Schäden an Aufnahmeobjekten, Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts, Negativen, und Daten bei visuellen Produkten, oder für Schäden durch Teilnehmer oder Trainer bei nicht-visuellen Produkten  haftet Uzziel - wenn nichts anderes vereinbart wurde - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
  3. Bei der Anmeldung hat der Teilnehmer bei manchen Workshops die Möglichkeit, kostenlose Leihgeräte zu bestellen. Diese werden im Rahmen der Verfügbarkeit für den Workshoptag ggf. zur Benutzung durch mehrere Teilnehmer zur Verfügung gestellt. Der Teilnehmer haftet für Schäden an den Leihgeräten, sofern grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wird.
  4. Uzziel verwahrt Originale (zumeist PSD, Raw/Nef Dateien). Er ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, von ihm aufbewahrte Originale nach drei Jahren seit Beendigung des Auftrags zu vernichten.
  5. Die Zusendung und Rücksendung von Filmen, Bildern und Vorlagen erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Der Kunde kann bestimmen, wie und durch wen die Rücksendung erfolgt.
  6. Uzziel bemüht sich, in bei den Produkten richtige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.
  7. Uzziel übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Rechten abgebildeter Kennzeichen (Marken, Firmen Geschmacksmuster) Personen oder Objekten, es sei denn, dies wird vertraglich ausdrücklich zugesichert. Der Erwerb von Nutzungsrechten über das fotografische Urheberrecht hinaus, z. B. für abgebildete Werke der bildenden oder angewandten Kunst sowie die Einholung von Veröffentlichungsgenehmigungen bei Sammlungen, Museen etc. obliegt dem Kunden. Der Kunde trägt bei visuellen Produkten die Verantwortung für die Betextung sowie die sich aus der konkreten Veröffentlichung ergebenden Sinnzusammenhänge.
  8. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber Uzziel sind ausgeschlossen, soweit sich nachfolgend nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für Vertreter und Erfüllungsgehilfen Uzziels, falls der Kunde aus einem Verhalten dieser Schadensersatzansprüche erhebt. Ausgenommen sind Ansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragsziels notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Handeln Uzziels oder gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

 

Nebenpflichten

  1. Der Kunde versichert, dass er an allen Uzziel übergebenen Vorlagen das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie bei Personenbildnissen die Einwilligung der abgebildeten Personen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung besitzt. Ersatzansprüche Dritter, die auf der Verletzung dieser Pflicht beruhen, trägt der Kunde.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, die Aufnahmeobjekte rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und unverzüglich nach der Aufnahme wieder abzuholen. Holt der Kunde nach Aufforderung die Aufnahmeobjekte nicht spätestens nach drei Werktagen ab, ist Uzziel berechtigt, gegebenenfalls Lagerkosten zu berechnen oder bei Blockierung seiner Studioräume die Gegenstände auf Kosten des Kunden auszulagern. Transport- und Lagerkosten gehen zu Lasten des Kunden.

 

Stornierung und Reklamation

  1. Soweit der Kunde einen Auftrag bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Durchführungstermin storniert, entstehen dem Kunden hierdurch keine Kosten. Erfolgt eine Stornierung weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Durchführungstermin, so ist Uzziel berechtigt, eine Rechnung in Höhe der Ausfallzeit zu stellen.
  2. Nachträgliche Reklamationen zu Produkten Uzziels (etwa wegen abweichender Vorstellung des Inhalts, des Bezugs, der Bildauffassung oder -gestaltung) sind ausgeschlossen, wenn keine ausdrücklichen Weisungen hierzu erteilt wurden.
  3. Reklamationen offensichtlicher Mängel von Inhalt, Qualität oder Zustand des Produktes sind umgehend Uzziel, oder einer ihn vertretenden Person mitzuteilen. Uzziel trägt keine Kosten, die durch Mängel im Zuge der Leistungen von Dritten (etwa zusätzliche Beratung, der Druck und die Weiterverarbeitung von Bildern, Videoerstellung, oder Versand) entstehen. Diese werden vom jeweiligen Leistungsanbieter getragen.Bei erbrachten nicht-visuellen Produkten (durch Leistungen wie etwa Workshops, Trainings, Coachings, etc., insbesondere Brandings und Beratungen) muss ein möglicher Mangel innerhalb der ersten Stunde mitgeteilt werden.
    • Bei visuellen Produkten (elektronische Stehbilder in digitalisierter Form, Videos, Drucke, Negative, Dia-Positive, Papierbilder, usw.) muss eine schriftliche Anzeige binnen drei Werktagen ab Zugang mitgeteilt werden.
    • Ansonsten gelten alle Produkte als ordnungs-, vertrags- und verzeichnungsgemäß zugegangen. Sodann ist eine Haftung, außer bei Vorsatz, Grobfahrlässigkeit oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften, ausgeschlossen.
  4. Wünscht der Kunde während oder nach dem Produktzugang Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Uzziel behält den Vergütungs-Anspruch für bereits begonnene Arbeiten.
  5. Eine Produkterstellung erfolgt nach freiem Ermessen Uzziels und unterliegt dem freien künstlerischen Ermessen Uzziels.
  6. Liefertermine für Bilder sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von Uzziel bestätigt worden sind. Uzziel haftet für Fristüberschreitung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

 

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

  1. Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die keine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, München.
  2. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

Datenschutz der Geschäftskunden

  1. Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages über den elektronischen Geschäftsverkehr auf Grundlage dieser AGB werden von Uzziel Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Uzziel gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
  2. Die Nutzung der Daten, die auf den Webseiten Uzziels anfallen, unterliegt den im Punkt Datenschutz auf der Webseite eigens angegebenen Konditionen.
  3. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an ein Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit Uzziel Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern.
  4. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
    Uzziel, Gregor Zimmermann, Brunnenweg 2 83620 Feldkirchen-Westerham. Darüber hinaus steht hierfür die Kommunikation per Email über die Webseite www.uzziel.de zur Verfügung.

 

Salvatorische Klausel

Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.